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Unterbringung im Eilverfahren

Wie ist die "eilige Unterbringung"?

Bei Gefahr im Verzug kommt es darauf an, ob der Vormundschaftsrichter noch eingeschaltet werden kann. Dann kann dieser im Wege der einstweiligen Anordnung die geschlossene Unterbringung zunächst für höchstens 6 Wochen anordnen, vgl. § 312 FamFG (vorher § 70 FGG).

Der Betreute muss hierzu gerichtlich angehört werden, bei Gefahr im Verzug zumindest nachträglich. Es muss ein ärztliches Attest vorliegen, aus dem die Notwendigkeit der Unterbringung hervor geht. Vor einer Verlängerung muss ein Sachverständiger gehört werden.

Ist eine Verständigung mit dem Betroffenen nicht möglich, muss für diesen ein Verfahrenspfleger bestellt werden, in jedem Fall auch vor einer etwaigen Verlängerung für weitere 6 Wochen.

Kann das Vormundschaftsgericht nicht mehr eingeschaltet werden, z.B. bei akuter Selbstmordgefahr, kann der Betreuer die Unterbringung ohne vorherige vormundschaftsgerichtliche Genehmigung vornehmen lassen, die Genehmigung ist aber unverzüglich nachzuholen, vgl. § 1906 Abs. 2 BGB.

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